1. Allgemein
a) Die Intension der GEF ist es, Online-Werbemittel zur Verfügung zu stellen, welche die Dienstleistungen und Produkte des Auftraggebers auf eine den Markt positiv beeinflussende Weise darstellt und eine möglichst positive Marketingentwicklung bewirkt.
b) Eintragungsaufträge im Sinne der nachfolgenden AGBs sind die Verträge über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen, redaktioneller Inhalte, Fremdbeilagen, Hyperlinks, Videoeinbindungen oder Bildergalerien eines Auftraggebers in den digitalen Medien (z. B. Webseite, online-Magazin, Blog, Newsletter, Social Media Kanäle) zum Zwecke der Verbreitung. Mit der Erteilung eines Auftrags erkennt der Auftraggeber die AGBs der GEF an. Gleiches gilt für AGBs welche ggf. auf den einzelnen Online-Werbemitteln der GEF zur Anwendung kommen und dort aufgeführt sind. Diese Bedingungen gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die GEF hätte diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Auftragserteilung und Annahme
a) Mit der Unterzeichnung des Auftrags für ein Angebot der GEF wird der Vertrag zwischen der GEF und dem Auftraggeber wirksam. Der Auftraggeber bestätigt durch seine Unterschrift die Kenntnisnahme und Zustimmung der AGBs und verpflichtet sich, diese in vollem Umfang zu erfüllen. Die Angebote der GEF sind unverbindlich und können jederzeit angepasst werden. Wird dem Auftraggeber ein verbindliches Angebot unterbreitet, ist die GEF 30 Tage hieran gebunden. Es bedarf der schriftlichen Annahmebestätigung durch den Auftraggeber. Als schriftliche Bestätigung gilt auch Fax oder E-Mail.
b) Für die Aufnahme von Eintragungsaufträgen an bestimmten Positionen der digitalen Medien wird keine Gewähr geleistet, es sei denn, es wurde ausdrücklich vereinbart, dass die Eintragung an bestimmten Positionen erscheinen soll. Platzierungsaufträge können nur berücksichtigt werden, wenn dies aus technischen Gründen möglich ist.
3. Vertragsdauer und Kündigung
a) Die Dauer des Vertrags ergibt sich aus dem Auftrag/Vertrag bzw. Auftragsbestätigung oder Angebot und beginnt mit der Fertigstellung und Aufschaltung der Eintragung.
b) Wurde eine Mindestvertragsdauer vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils um die gleiche Dauer, sofern er nicht 3 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.
c) Die GEF behält sich das Recht vor, Einträge nach Beendigung des Vertrags, ganz oder reduziert, weiterhin auf den Online-Werbemitteln zu veröffentlichen.
4. Unterlagen und Daten
a) Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit aller der GEF gegenüber gemachten Angaben und gelieferten Daten, Texte, Bilder und Videos trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung. Die Benutzung von Daten Dritter bedarf deren Zustimmung und gilt bei Auftragserteilung an die GEF als vom Auftraggeber eingeholt. Sollten durch die Ausführung seines Eintragungsauftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verletzt werden, haftet ausschliesslich der Auftraggeber. Dies gilt auch im Hinblick auf Rechte an Internet-Domains sowie an Inhalten und Gestaltungen von Webseiten und gelieferten Videos. Der Auftraggeber stellt die GEF in diesem Zusammenhang von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei und ist verpflichtet, sämtliche diesbezüglich anfallenden Kosten, Gebühren, Honorare und Schadenersatzansprüche zu tragen.
b) Die vom Auftraggeber im Rahmen der Auftragsabwicklung zur Verfügung zu stellenden Unterlagen (z.B. Texte, Logos, Bilder, Videodateien) müssen bei der GEF zum vereinbarten Zeitpunkt eingehen. Sollte der Auftraggeber die erforderlichen Unterlagen nicht fristgemäss zur Verfügung stellen, ist die GEF von der Vertragserfüllung befreit. In diesem Fall haftet der Auftraggeber für bisher angefallene Kosten, Auslagen und entgangenem Gewinn.
c) Änderungen des ursprünglichen Auftrags sind der GEF vom Auftraggeber rechtzeitig schriftlich mitzuteilen. Der durch die Änderungen bei der GEF entstehende Mehraufwand ist vom Auftraggeber zu tragen, es sein denn, die Möglichkeit von kostenfreien Änderungen ist Bestandteil des Vertrags.
d) Nach Fertigstellung und Aufschaltung der Eintragung informiert die GEF den Auftraggeber entsprechend. Allfällige Änderungswünsche oder Korrekturen sind unverzüglich schriftlich und nachvollziehbar durch den Auftraggeber anzuzeigen, ansonsten die Freigabe als stillschweigend erteilt gilt.
5. Preise, Rechnungen, Zahlungsbedingungen
a) Es gelten die im Auftrag/Vertrag bzw. Auftragsbestätigung oder Angebot aufgeführten Preise und Zahlungsziele zzgl. Mehrwertsteuer und allfälliger anderer Steuern. Ansonsten sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen und ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist die GEF berechtigt, ab dem 11. Tag Verzugszinsen von 5% pro Jahr zu berechnen. Für jede Mahnung kann die GEF eine Mahngebühr in Höhe von 10 EUR erheben. Wurde eine Ratenzahlung vereinbart und wird eine Rate nicht innerhalb der vereinbarten Frist bezahlt, wird die Zahlung von allen ausstehenden Raten sofort fällig. Ist der Auftraggeber mit der Zahlung für eine bereits aufgeschaltete Eintragung um mehr als 20 Tage in Verzug, ist die GEF berechtigt, den Eintrag bis zum Erhalt der Zahlung zu deaktivieren. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Verlängerung des Vertrags oder Preisreduktion entsteht hieraus nicht.
b) Die GEF kann Rechnungen ausschliesslich per E-Mail an den Auftraggeber übermitteln und Forderungen jederzeit an Dritte abtreten.
c) Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen gegenüber der GEF aufrechnen.
6. Gewährleistung
a) Die GEF produziert sämtliche Werbemittel in einer für Online-Werbemittel branchenüblichen Qualität, kann jedoch keine Garantie für den Werbeerfolg z.B. in Form von Anfragen oder Buchungen übernehmen.
b) Allfällige Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich und nachvollziehbar anzuzeigen. Der GEF steht eine Frist von 14 Tagen zu, um Mängel zu beheben. Für geringfügige Mängel, welche die Werbewirksamkeit der Eintragung nur unwesentlich beeinträchtigen, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Minderung oder Nichterfüllung. Für sonstige Mängel hat der Auftraggeber ausschliesslich Anspruch auf anteilige Verlängerung der Eintragung, dies gilt auch für Streik oder höhere Gewalt.
c) Die GEF kann die Online-Werbemittel jederzeit und ohne vorherige Ankündigung verändern oder einstellen. Ausschliesslich im Falle der Einstellung einzelner Bereiche, welche Teil eines Auftrags sind oder bei vollständiger Einstellung, hat der Auftraggeber Anspruch auf anteilige Rückvergütung.
7. Haftung
a) Die GEF übernimmt keine Haftung für allfällige direkte oder indirekte Schäden welche aus der Herstellung oder Verwendung ihrer Werbemittel entstehen könnten.
b) Die Verschiebung des Erscheinungstermins einer Eintragung berechtigt den Auftraggeber nicht zu Schadenersatzansprüchen oder Nichterfüllung bzw. Rücktritt vom Vertrag.
c) Für einen kurzfristigen oder kurzzeitigen Ausfall des Online-Systems aufgrund technischer Notwendigkeit oder Ursachen, die von der GEF nicht zu verantworten sind, stehen dem Auftraggeber keine Schadenersatzansprüche zu; eine Nichterfüllung oder Rücktritt vom Vertrag ist ebenfalls ausgeschlossen.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung findet. Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der GEF. Die GEF behält sich das Recht vor, am Sitz der Auftraggeberin zu klagen.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam oder lückenhaft sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmungen andere Bestimmungen zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für allfällige Vertragslücken.
10. Datenschutz
Die GEF schätzt das Vertrauen ihrer Auftraggeber sehr. Der Datenschutz ist ihr wichtig. Daher achtet die GEF nach bestem Wissen und Gewissen und mit grosser Sorgfalt auf den Schutz der zur Verfügung gestellten Daten und Informationen und verwendet diese nur soweit dies zur Auftragserfüllung notwendig ist. Eine Weiterleitung an Dritte erfolgt nicht. Auf die Datenschutzhinweise auf dem jeweiligen Online-Werbemittel wird ferner verwiesen.
GEF Medien AG
Weitblick 11
CH-6038 Gisikon
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Stand 01/2017